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31.05.2016
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Martin Pohlmann.

Martin Pohlmann.

Bundeskabinett legt Gesetzentwurf vor

Caritas kritisiert Reform-Plan zur Krankenhausfinanzierung

Berlin / Vechta. Scharfe Kritik an der vom Bundeskabinett verabschiedeten Reform der Krankenhausfinanzierung übt die Caritas. Wie viele Fachleute sei er "sehr enttäuscht und verärgert", sagte der stellvertretende Direktor des Landes-Caritasverbands Oldenburg, Martin Pohlmann, in Vechta. Er äußerte sich im Namen der Caritas Niedersachsen.

Das Kabinett hatte am Mittwoch (10.06.2015) den Entwurf des Krankenhaus-Strukturgesetzes (KHSG) verabschiedet. Das Gesetz soll Anfang 2016 in Kraft treten. Die Caritas trägt nach eigenen Zahlen in Niedersachsen 33 Kliniken mit 13.100 Beschäftigten und 6.500 Betten. Pro Jahr werden rund 260.000 Patienten behandelt.

Gestiegene Kosten bei Mitarbeitern einsparen

Die Reform sei ein Placebo, das nicht wirke, so Pohlmann. Statt einer Qualitätssteigerung sei eine massive Verschlechterung der Finanzsituation der Krankenhäuser die Folge. Bundesweit gehe damit eine Budgetkürzung von 500 Millionen Euro einher.

Künftig bleibe den Kliniken nur die Möglichkeit, gestiegene Kosten durch Einsparungen bei den Mitarbeitern auszugleichen. Diese aber arbeiteten bereits seit langem an ihrer Belastungsgrenze. Auch den massiven Investitionsstau löse die Reform nicht auf, kritisierte Pohlmann.

Was die Reform erreichen soll

Das KHSG soll "eine gut erreichbare, qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung" sichern, sagte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Ziel sei auch eine Arbeitsteilung der Krankenhäuser: "Nicht jede Klinik muss alles machen können." Die Qualität der Behandlung soll künftig ein Maßstab der Vergütung sein und auch die Krankenhausplanung der Länder beeinflussen.

In 2.000 Kliniken bundesweit sind mehr als eine Million Menschen beschäftigt. Laut Ministerium stehen 30 Prozent der Betten leer, jedes vierte Krankenhaus schreibt rote Zahlen.

Kliniken werden verpflichtet, Qualitätsberichte patientenfreundlicher zu gestalten. Zudem sollen sich Krankenhäuser mehr auf einzelne Fachbereiche spezialisieren und unnötige Operationen vermeiden, unter anderem durch Einholen einer Zweitmeinung. Der Gesetzentwurf sieht auch einen Strukturfonds vor, aus dem der Abbau überflüssiger Kliniken finanziert werden soll. Der Bund will 500 Millionen Euro geben, damit etwa die Umwandlung von Kliniken in Pflegezentren oder Hospize gefördert werden kann. Das gilt aber nur, wenn die Länder den gleichen Beitrag leisten.

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