Eine Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze sei ein wichtiger Schritt für ein menschenwürdiges Leben, erklärte Erzbischof Robert Zollitsch.

Zollitsch warnt vor "sozialem Kahlschlag"

Kirchen fordern Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze

Hamburg/Berlin. Die Kirchen fordern eine deutliche Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, und der evangelische württembergische Landesbischof Frank Otfried July forderten im "Hamburger Abendblatt" am Dienstag (03.08.2010) die Bundesregierung auf, die Sätze für Langzeitarbeitslose spürbar zu erhöhen.

Zollitsch verwies auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das die bisherigen Regelsätze im Februar für verfassungswidrig erklärte. Der Staat müsse ein Existenzminimum gewährleisten. "Ich warne vor sozialem Kahlschlag und fordere soziale Ausgewogenheit", betonte der Freiburger Erzbischof. Eine Anhebung des Regelsatzes sei ein wichtiger Schritt für ein menschenwürdiges Leben. Notfalls müssten höhere Schulden in Kauf genommen werden, so Zollitsch.

Zollitsch: Langfristige Hilfen anstelle von Gutscheinen

Beide Bischöfe kritisierten die von Ursula von der Leyen geplanten Gutscheine für Kinder von Langzeitarbeitslosen. Diese beurteile er skeptisch, so Zollitsch, weil damit die Verantwortung der Eltern nicht ernst genommen werde. Er schlug langfristige Hilfen vor, dass möglichst viele Menschen der Armutsfalle entkommen könnten. Schon in der Vergangenheit habe er die Streichung des Elterngeldes für Hartz-IV-Empfänger kritisiert, betonte der Freiburger Erzbischof.

Auch der evangelische württembergische Landesbischof July forderte unter Berufung auf Experten der Diakonie die Anhebung der monatlichen Geldleistungen für Langzeitarbeitslose um 20 Prozent auf mehr als 400 Euro. Um eine Teilhabe am sozialen Leben zu ermöglichen, müssten die Hartz-IV-Sätze nach oben angepasst werden, sagte July der Zeitung.

Caritas befürwortet höhere Kinder-Regelsätze

Der Deutsche Caritasverband spricht sich für höhere Regelsätze für Kinder aus. Dies sei die logische Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur Grundsicherung, teilte der Verband in Berlin mit. Nach Berechnungen des Verbandes müssten die Sätze je nach Altersgruppe um 21 bis 42 Euro erhöht werden. Gutscheine hält die Caritas zusätzlich für sinnvoll und schlägt hierzu Familienpässe vor, mit denen örtliche Angebote wahrgenommen werden könnten. Mit einem Bildungspass könnten auch Familien mit niedrigem Einkommen unterstützt werden, so die Caritas.

Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) ließ bislang noch offen, um wie viel die Regelsätze steigen sollen. Derzeit laufen noch Berechnungen zum tatsächlichen Lebensbedarf.